Termin
Wirtschaft statt Mensch und Demokratie? Die gravierenden Folgen von ESM, Bankenrettung und Freihandelsabkommen
KV München
Ankündigung zum Vortrag Europa im Wandel – Bankenrettung, Bürgerrechte, Freihandelsabkommen Vortrag und Diskussion mit dem ÖDP-Europakandidaten Prof. Dr. Klaus Buchner. Wo : Evangelisches Forum (GroßerSaal), Herzog-Wilhelm-Straße 24 Wann: Freitag, den 16.05.2014 Wenn Sie sich einen Sitzplatz sichern wollen |
<media 12932>Ein heimlicher Staatsstreich - ein hervorragender Artikel von Heribert Prantl</media> |
Anfang 2015 soll ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA geschlossen werden. Die Bundesregierung verspricht, dass dadurch der Handel intensiviert wird und viele neue Arbeitsplätze entstehen. Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt. Inzwischen haben aber einige Delegationen aus der Wirtschaft ihre Forderungen klar formuliert, z.B. die unbeschränkte Zulassung von Gentechnik und „Chlorhähnchen“, d.h. Hühnerfleisch, das wegen mangelnder Hygiene in den Schlachthöfen zur Desinfektion in ein Chorbad getaucht werden muss. Auch Fracking, AKW oder eine Lockerung des Datenschutzes stehen auf dem Wunschzettel, der wohl zum größten Teil erfüllt wird, wenn sich die Bürger nicht vehement dagegen wehren. Sämtliche kommunale Eigenbetriebe sollen privatisiert werden, z.B. auch die Wasserversorgung. Aufgrund der Proteste in Deutschland will die EU-Delegation jetzt zurückrudern. Statt unsere Gesetze aufzuweichen, wird jetzt gefordert, dass die Lobbyver-bände der Wirtschaft bei künftigen Gesetzesänderungen mitentscheiden können. Das würde aber das Ende der Demokratie bedeuten, wie wir sie wünschen.
Das Freihandelsabkommen ist nicht der einzige Angriff auf unsere Bürgerrechte. Mit dem ESM wurde eine Institution geschaffen, die Deutschland zur Zahlung von Hunderten Milliar-den Euro zwingen kann. Auch die sog. „Troika“ aus EU-Kommission, EZB und IWF ist nicht demokratisch legitimiert, bestimmt aber die Politik der EU-Länder ganz wesentlich mit.
Zum Referenten:
Prof. Dr. Dr.habil. Klaus Buchner arbeitete an der TU München, am Max-Planck-Institut für Physik in München unter seinem damaligen Direktor Prof. Heisenberg und in Kyoto / Japan am Institut von Prof. Yukawa, dem Entdecker der Kernkräfte. Er ist Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Messina / Italien und Träger der Goldenen Verdienstmedaille der Universität Breslau / Polen.
Von 2003 bis 2010 war er der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei ÖDP.
Gegenwärtig ist er der Spitzenkandidat der ÖDP für die Europawahl.