Pressemitteilung
Amerikanische Verhältnisse in München
Trotz größerer Menge an Reststimmen verliert die ödp ihr zweites Stadtratsmandat an CSU
Nach dem aktuellen Auszählungsstand fehlen der ödp ca. 0,17% der Stimmen für einen weiteren Sitz im Stadtrat, der CSU über 0,8%. Das in Bayern angewandte D'Hondtsche Verfahren zur Mandatsberechnung macht es möglich, dass trotzdem die CSU den ausstehenden Sitz gewinnt. „Große Parteien werden in unserem System massiv bevorzugt; dem Wählerwillen wird nicht entsprochen“, so Johannes Grössl, stellv. Vorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei in München.
„Nur wenn alle Parteien eine Listenverbindung eingingen, wären unsere Wahlen demokratisch und fair.“ Grössl fordert für Bayern die Einführung eines gerechten Quotenverfahrens (Hare-Niemeyer) oder zumindest das ab 2008 im Bund und in vielen Ländern eingeführte Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren.
Selbst nach dem d'Hondtschen Verfahren fehlten nur ca. 150 Listenkreuze, damit der OB-Kandidat Markus Hollemann als zweiter ödp-Stadtrat in das Münchner Rathaus einziehen könnte. „Doch auch ohne zweites Mandat werden wir weiterhin gegen rot-grüne Kohlekraftwerke und für eine zukunftsfähige Politik für Mensch und Umwelt kämpfen. Jede Stimme für die ödp ist eine Investition in die Zukunft.“
| Pressemitteilung vom 04. März 2008 | |||
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