1. ÖDP, BÜNDNIS KULTUR und München-Liste bilden Fraktionsgemeinschaft
Foto: Judith Bauer
ÖDP, BÜNDNIS KULTUR und München-Liste schließen sich im Münchner Stadtrat zu einer Fraktions- und Ausschussgemeinschaft zusammen. Ziel ist eine enge Zusammenarbeit für eine nachhaltige Stadtentwicklung, mehr soziale Ausgewogenheit und eine stärkere Gewichtung von Kunst und Kultur.
Der neuen Gemeinschaft gehören die Stadträte Tobias Ruff und Johann Sauerer (ÖDP), Kathrin Schäfer (BÜNDNIS KULTUR) sowie Dirk Höpner (München-Liste) an. Das BÜNDNIS KULTUR ist erstmals im Stadtrat vertreten.
Die neue Gemeinschaft versteht sich als engagierter Gegenpol zu einer rein wachstums- und profitorientierten Stadtpolitik. Gemeinsam wollen die Partner München zukunftsfähig, ökologisch, sozial und mit einer deutlich stärkeren Wertschätzung für Kunst, Bildung und Kultur gestalten.
Ausschussverteilung der Fraktionsgemeinschaft: - Kommunalausschuss, Umweltausschuss, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Gesundheitsausschuss: Tobias Ruff
- Kulturausschuss, Ausschuss für Bildung/Sport, Sozialausschuss: Kathrin Schäfer
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzausschuss, Verwaltungs- und Personal-Ausschuss/IT: Johann Sauerer
- Mobilitätsausschuss, Kreisverwaltungsausschuss, Bauausschuss/Stadtentwässerung: Dirk Höpner
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2. Termine
Mittwoch, 15. April
- 8:30 Uhr: Demo für den Erhalt des Eggartens (Marienplatz vor dem Rathaus)
Im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung steht der Bebauungsplan des Eggartens auf der Tagesordnung. Geplant ist eine massive Bebauung des Areals durch die Büschl Unternehmensgruppe (u.a. Wolkenkratzer an der Paketposthalle). Als ÖDP sehen wir hier eine für den Stadtbezirk wichtige Frischluftschneiße sowie ein für lokale Flora und Fauna wertvolles Habitat in Gefahr. Auch gibt es noch viele weitere offene Fragen - hinsichtlich des Anschlusses des Wohngebietes durch den ÖPNV und in Sachen Lärmschutz liegt das mögliche Wohngebiet doch direkt an den Gleisen des DB Nordrings. Auch der LBV München ruft zur Demo auf.
- 19:00-21:00 Uhr: Treffen für Mitglieder und Sympathisanten der ÖDP im Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart (Olympia-Pizza-Haus, Helene-Mayer-Ring 19), Rückmeldungen bitte an l.meyer-giesow@oedp-muenchen.de
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Samstag, 18. April
Demo für erneuerbare Energien in München, 12 Uhr, Siegestor
Am 18. April gehen wir in München auf die Straße. Gemeinsam setzen wir ein Zeichen für die Energiewende – gegen fossile Lobbypolitik und für eine saubere, sichere Zukunft. Seid dabei!
Die ÖDP beteiligt sich zusammen mit vielen anderen KlimaschützerInnen an der Demonstration gegen die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. Die geplanten Maßnahmen greifen die Energiewende frontal an. Sie verteuern erneuerbare Energien, bremsen Investitionen und gefährden unsere Zukunft. Das nehmen wir nicht hin! „Gerade jetzt, wo wir die Abhängigkeit von Öl und Gas sowie von autoritären Regimen wieder einmal unmittelbar erfahren, darf das Bundeswirtschaftsministerium die Energiewende nicht weiter ausbremsen“, sagt ÖDP-Co-Landesvorsitzender Tobias Ruff. „Gemeinsam können wir Druck aufbauen, damit die Politik handelt und die Energiewende sozial gerecht und konsequent umsetzt.“
Auch der ÖDP-Bundesvorsitzende Günther Brendle-Behnisch und sein 2. Stellvertreter Helmut Kauer werden bei der Demo anwesend sein.
Weitere Informationen unter https://erneuerbare-energien-verteidigen.de/
ÖDP-Treffpunkt: Am Brunnen am Professor-Huber-Platz, ab ca. 11.30 Uhr
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Donnerstag, 7. Mai
1. Stammtisch der ÖDP München
Für ein offenes Ohr, zum Austausch, zum Kennenlernen … – Schaut vorbei! Wir freuen uns auf Euch.
18:30 Uhr, KLINGLWIRT, Balanstraße 16, München-Haidhausen (https://www.klinglwirt.de/)
Rückmeldungen bitte bis zum 5. Mai an nele.joas@oepd-muenchen.de
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3. BaumEntscheid München
Mehr Bäume für München. Das nächste Bürgerbegehren nimmt langsam Fahrt auf. Für ein flächendeckendes Netz aus Straßenbäumen – für ein hitzesicheres München für alle.
Weitere Informationen findet Ihr unter https://www.baumentscheid-muenchen.de/.
Es werden noch UnterschriftensammlerInnen gesucht. Anbei der Aufruf der Initiative. Bitte meldet Euch an:
München braucht mehr als nur Beton – mach mit beim BaumEntscheid!
München wird heiß, wir bleiben cool: Unser Ziel ist ein flächendeckendes Straßenbaumnetz für ein lebenswertes, hitzesicheres München. Unser Vorhaben ist fachlich und juristisch geprüft, jetzt brauchen wir dich als Sammler:in! Werde Teil der Mission: Wir suchen Verstärkung für unsere Sammel-Crew ab Anfang Mai. Egal ob du ein paar Stunden oder ganze Nachmittage Zeit hast – jede Unterschrift bringt uns mehr Schatten und Lebensqualität. So einfach geht’s: Trag dich hier ein: https://forms.gle/xBPWUHPTrW6Rr3i47
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